Asia Patent Alliance

Schutz von Bildschirmdesigns in Korea, China und Japan

Aufgrund von Informationsterminals, wie Smartphones und Navigationsgeräten sind Touchpanels in die Mode gekommen. In Folge dieser technischen Innovation ist es nun möglich Designs von Bedienfeldern utder dem Designgesetz zu schützen.

Im Folgenden werden wir den Schutz von digitalen Bildschmirmdesigns, Rechte für partielle Designs und veränderliche Designs in Japan, China und Korea erläutern. In Japan und Korea können Bedienfelder, die als Bilder dargestellt werden, durch das Designgesetz geschützt werden. Um in den Geltungsbereich zu fallen, muss das Bildschirmdesign in einen Gegenstand integriert sein. Das Gesetz schützt nur “Designs von Gegenständen“, daher können alleinstehende Designs nicht geschützt werden.

Besonders in Japan ist es nicht möglich Bildschirmdesigns einer Software, die aus dem Internet geladen wurde, als Design zu registrieren, d.h., dass nur Bildschirmdesigns geschützt werden können, die bereits zum Zeitpunkt des Kaufes im Terminal enthalten sind. In Korea ist es jedoch möglich Software, die später heruntergeladen wurde, als Design zu schützen.

Weiterhin gibt es in Japan die Bedingung, das Bildschirmdesigns “notwendig zur Ausführung einer Funktion des Gegenstandes“ sein müssen. Digitale Bildschirmdesigns, die unter den Schutz des Designgesetzes fallen, müssen eine Funktion haben. Daher kann ein Bedienfeld eines Smartphones oder das Bildschirmdesign einer Digitaluhr geschützt werden, ein einfaches Muster, das als Bildschirmhintergrund verwendet wird, jedoch nicht, da es keine Funktion hat. (s.h. Bild unten)

 photo fig1_edited-1_zpsf810a43c.jpg
(Beispiel für ein nicht akzeptiertes Design– Bildschirmhintergrund(Wallpaper))

In Korea jedoch sind Funktion und Operationalität nicht gefordert. Solange Integration zwischen dem Terminal und dem Design besteht, kann das Design registriert werden. In China ist die Registrierung von digitalen Designs nicht möglich. Die folgende Tabelle fasst alle wichtigen Informationen zu digitalen Designs in Japan, China und Korea zusammen.

Bildschirmdesings in Japan, China und Korea

 

Schutz von digitalen Designs durch das Gesetz

Notwendigkeit von Funktion und Operationalität

Schutz von aus dem Internet gelandenen Bildern

Japan

Ja

Ja

Nein

China

Nein

-

Nein

Korea

Ja

Nein

Ja


Der nächste Teil befasst sich mit Transition und dem Wechsel von Bildschirmen. In Japan, um mehrere Darstellungen in einem Design zu schützen, müssen (1) die Darstellungen dieselbe Funktion erfüllen und (2) eine Darstellung muss jeweils im Bezug zur vorangehenden und folgenden Darstellung stehen. In Korea ist diese Regulierung ähnlich. Wenn ein Design eine einheitliche Form beibehält, kann es als fluides Design eingereicht werden. In diesem Fall müssen zwei Bedingungen eingehalten werden, z.Bsp. der Balken zur Lautstärkedarstellung beim Bildschirm zur Änderung der Lautstärke (Beispiel 2) oder ein Handy mit Pedometerfunktion, wo, wenn man den History-button drückt, die vergangenen Aufzeichnungen als Graph angezeigt werden (Beispiel 2).

Beispiel 1 für mehrere Darstellungen in einem Design
Vorderansicht)   (Vorderansicht nach Veränderung

 photo fig2_zps8b9a49bf.jpg
(Beide Darstellungen sind für die Pedometerfunktion


Beispiel 2 für mehrere Darstellungen in einem Design
Vergrößerter Ausschnitt)                (Vergößerter Ausschnitt nach Veränderung

 photo fig3_zpsee02f375.jpg

Wenn in Japan oder Korea ein Bildschirmdesign eingereicht wird, so ist es möglich, Schutz für den Gegenstand einschließlich des Designs zu beantragen oder es ist möglich, (wie im Handybeispiel) das Handy auszuschließen (gezeigt durch die Strichlinine) und das Design als partielles Design zu beantragen. Bei einem partiellen Design besteht der Vorteil, dass, wenn sich die Form des Gegenstanders ändert, trotzdem das Bildschirmdesign geschützt bleibt.

Alle Bilder wurden vom JPO Designprüfungstandard übernommen.