Asia Patent Alliance
 Neue Services um die Qualität von japanischen Patentanmeldungen zu erhöhen
Neue Services um die Qualität von japanischen Patentanmeldungen zu erhöhen

Die APA bietet ab jetzt zwei neue Services an, um die Qualität von Patentanmeldungen, die in die japanische nationale Phase eintreten, zu erhöhen, einen “Recherche Service für Vorgängerpatente “ und einen Service für “Freiwillige Änderungen“. Der “Rechercheservice für Vorgängerpatente” zielt durch Recherche von japanischer Patentliteratur auf eine strategische Registrierung ab und der Service für "Freiwillige Änderungen“ reduziert Prüfbescheide aufgrund von Verletzung der formellen Vorrausetzungen für Ansprüche und Beschreibung. Die Kosten für einen der beiden Services betragen USD 300, für beide sind es USD 500.

Rechercheservice für Vorgängerpatente

Beim Eintritt in die nationale Phase in Japan empfehlen wir eine Recherche zum Stand der Technik anhand von japanischer Patentliteratur. In Zusammenarbeit mit einer Recherchefirma erstellen wir einen Bericht mit zusätzlichen Kommentaren eines japanischen Patentanwaltes. Nachdem wir diverse Anmeldungen aus dem Ausland eingereicht haben, haben wir festgestellt, dass sich eine positive Berwertung von der ISA oder der IPEA und bereits erteilte Patente in anderen Ländern nicht unbedingt auf Japan übertragen lassen.Wir nehmen an, dass der Grund dafür darin liegt, dass ausländische Patentämter keine ausreichende Recherche von japanischer Patentliteratur durchführen.

Weiterhin ist es aufgrund der strengen Regeln bezüglich der Einheit der Erfindung wichtig, Ansprüche, die keine speziellen technischen Features (STF) haben, zu löschen und die Ansprüche entsprechend ihrer STF anzuordnen.Durch unseren Rechercheservice bieten Ihnen viele Vorteile. Die Kosten und Zeit für die Bearbeitung von Prüfbescheiden können gesenkt und die Anmeldung kann an die strengen Voraussetzungen des JPO angepasst werden. Natürlich können Sie diesen Service auch for Einreichen der Anmeldung nutzen, um die Patentierbarkeit zu überprüfen. „Freiwillige Änderungen“

Freiwillige Änderungen

Wir bieten an, nach Einreichen der japanischen Übersetzung Änderungen einzureichen, um die Ansprüche und Beschreibung der Erfindung an die JPO Anforderungen anzupassen.Obowohl beim Eintritt in die japanische nationale Phase eine wörtliche Übersetzung der PCT Anmeldung verlangt wird, wird die Klarheit der Erfindung sehr streng beurteilt. (Artikel 36 des japanischen Patentgesetzes)

Selbst wenn bereits in einem anderen Land ein Patent erteilt wurde, können eine  geringfügige Falschbezeichnung eines Bestandteils der Erfindung oder abstrakte Wörter, wie “ungefähr“, “wie“, “hoch“ oder “bestimmtes“ in einem Prüfbescheid beanstandet werden.

Aus Sicht des Mandanten mag es so aussehen, als wäre die japanische Übersetzung schlecht oder als wäre ein schlechter Vertreter ausgewählt wurden und dies kann zu Komplikationen führen. Die APA weiß wie man übersetzen muss, um Prüfbescheide zu vermeiden. Allerdings kann dieses Problem nicht allein durch gekonnte Übersetzung vermieden werden. Daher bieten wir an, Änderungen einzureichen, die Begriffe entfernen oder ändern, welche als unklar beanstandet werden könnten.