Asia Patent Alliance
 Januar 2017: Erteilungsbeschluesse Januar 2017: Erteilungsbeschluesse

8 japanischen Patentanmeldungen wurde Patent erteilt (Bereich: Produktion, Engineering, Chemie, Maschinenbau, Kommunikationstechnologie und Physik). Eine japanische Geschmacksmusteranmeldung wurde zur Registrierung zugelassen. 30 japanische Markenzeichenanmeldungen wurden zur Registrierung...mehr
 

 Ueber die anstehende Fristverkuerzung fuer den Pruefungsantrag in Korea Ueber die anstehende Fristverkuerzung fuer den Pruefungsantrag in Korea

In Korea wird die Frist für den Prüfungsantrag von 5 auf 3 Jahre gekürzt. Die neue Frist wird auf solche Anmeldungen angewandt, welche nach dem 1. März 2017 entweder auf der internationalen Ebene oder in Korea eingereicht werden. Das Ausgangsdatum ist nachwievor das...mehr
 

 Dezember 2016: Erteilungsbeschluesse Dezember 2016: Erteilungsbeschluesse

13 japanischen Patentanmeldungen wurde Patent erteilt (Bereich: Produktion, Engineering, Medizintechnik, Chemie, Maschinenbau und Physik). Eine japanische Geschmacksmusteranmeldung wurde zur Registrierung zugelassen. 30 japanische Markenzeichenanmeldungen wurden zur Registrierung zugelassen. 5...mehr
 

 Ueber die Frist zur Erwiderung einer Amtsmitteilung bei einer Markenzeichenanmeldung ueber das Protokoll zum Madrider Markenabkommen in Japan, China und Korea Ueber die Frist zur Erwiderung einer Amtsmitteilung bei einer Markenzeichenanmeldung ueber das Protokoll zum Madrider Markenabkommen in Japan, China und Korea

Nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (MMA) kann ein Markenzeichen in designierten Verbandsstaaten geschützt werden, wenn eine beim nationalen Markenamt eines Verbandsstaats eingetragene Basismarke international angemeldet wird, solange keine Beanstandungen beim Bestimmungsamt...mehr
 

 November 2016: Erteilungsbeschluesse November 2016: Erteilungsbeschluesse

17 japanischen Patentanmeldungen wurde Patent erteilt (Bereich: Produktion, Chemie, Physik, Kommunikationstechnologie, Engineering und Maschinenbau). Drei japanischen Geschmacksmusteranmeldungen wurden zur Registrierung zugelassen. 15 japanische Markenzeichenanmeldungen wurden zur...mehr
 

 Oktober 2016: Erteilungsbeschluesse Oktober 2016: Erteilungsbeschluesse

9 japanischen Patentanmeldungen wurde Patent erteilt (Bereich: Kommunikationstechnologie, Engineering und Maschinenbau). Zwei japanischen Geschmacksmusteranmeldungen wurden zur Registrierung zugelassen. 16 japanische Markenzeichenanmeldungen wurden zur Registrierung zugelassen. Fünf...mehr
 

 September 2016: Erteilungsbeschluesse September 2016: Erteilungsbeschluesse

Fünf japanischen Patentanmeldungen wurde Patent erteilt (Bereich: Produktion und Chemie). Fünf japanische Geschmacksmusteranmeldungen wurden zur Registrierung zugelassen. Zehn japanische Markenzeichenanmeldungen wurden zur Registrierung zugelassen. Drei von unserer...mehr
 

 August 2016: Erteilungsbeschluesse August 2016: Erteilungsbeschluesse

Zwoelf japanischen Patentanmeldungen wurde Patent erteilt (Bereich: Business, Produktion, Physik, Biotechnologie, Nanotechnologie und Kommunikationstechnologie). Acht japanische Markenzeichenanmeldungen wurden zur Registrierung zugelassen. Drei von unserer Partnerfirma betreuten chinesischen...mehr
 

 Juli 2016: Erteilungsbeschluesse Juli 2016: Erteilungsbeschluesse

Zehn japanischen Patentanmeldungen wurde Patent erteilt (Bereich: Business, Produktion, Physik, Biotechnologie, Medizintechnik und Kommunikationstechnologie). Drei japanische Geschmacksmusteranmeldungen wurden zur Registrierung zugelassen. Zehn japanische Markenzeichenanmeldungen wurden zur...mehr
 

 Was bei einer Teilanmeldung in Japan zu beachten ist Was bei einer Teilanmeldung in Japan zu beachten ist

Das Japanische Patentamt (JPO) erlaubt Teilanmeldungen, wobei besondere Vorsicht bei deren Frist geboten ist. Generell ist eine Teilanmeldung möglich, während derer Änderungen der Beschreibung, der Ansprüche sowie der Figuren in einer Patentschrift zugelassen...mehr
 

 Juni 2016: Erteilungsbeschluss der Patente (11) und Registrierung der Markenzeichen (7) sowie des Geschmacksmusters (1) in Japan/Erteilungsbeschluss der Patente (3) in China/ Erteilungsbeschluss eines Patents in Korea Juni 2016: Erteilungsbeschluss der Patente (11) und Registrierung der Markenzeichen (7) sowie des Geschmacksmusters (1) in Japan/Erteilungsbeschluss der Patente (3) in China/ Erteilungsbeschluss eines Patents in Korea

11 japanischen Patentanmeldungen wurde Patent erteilt (Bereich: Chemie, Produktion, Medizintechnik und Kommunikationstechnologie) Einer japanischen Geschmacksmusteranmeldung wurde zur Registrierung zugelassen. 7 japanische Markenzeichenanmeldungen wurden zur Registrierung zugelassen 3 von...mehr
 

 Mai 2016: Erteilungsbeschluss der Patente (10) und Registrierung der Markenzeichen (14) sowie des Geschmacksmusters (3) in Japan/Erteilungsbeschluss der Patente (4) in China Mai 2016: Erteilungsbeschluss der Patente (10) und Registrierung der Markenzeichen (14) sowie des Geschmacksmusters (3) in Japan/Erteilungsbeschluss der Patente (4) in China

10 japanischen Patentanmeldungen wurde Patent erteilt (Bereich: Chemie, Physik, Nanotechnologie, Produktion und Engineering). 3 japanische Geschmacksmusteranmeldungen wurden zur Registrierung zugelassen. 14 japanische Markenzeichenanmeldungen wurden zur Registrierung zugelassen 4 chinesischen...mehr
 

 April 2016: Erteilungsbeschluss der Patente (5) und Registrierung der Markenzeichen (31) sowie des Geschmacksmusters (1) in Japan/Erteilungsbeschluss der Patente (2) in China April 2016: Erteilungsbeschluss der Patente (5) und Registrierung der Markenzeichen (31) sowie des Geschmacksmusters (1) in Japan/Erteilungsbeschluss der Patente (2) in China

Eine von unserer chinesischen Partnerfirma betreute Patentanmeldung (Bereich: Produktion) eines unserer Kunden führte am 27. April 2016 zum Patentbeschluss seitens des SIPO. Eine von uns betreute Patentanmeldung (Bereich: Produktion) eines unserer Kunden führte am 26. April 2016 zum...mehr
 

 März 2016: Erteilungsbeschluss der Patente (16) und Registrierung der Markenzeichen (7) sowie der Geschmacksmuster (2) in Japan/Erteilungsbeschluss der Patente (2) und Registrierung des Geschmacksmusters (1) in China März 2016: Erteilungsbeschluss der Patente (16) und Registrierung der Markenzeichen (7) sowie der Geschmacksmuster (2) in Japan/Erteilungsbeschluss der Patente (2) und Registrierung des Geschmacksmusters (1) in China

Eine von uns betreute Patentanmeldung (Bereich: Chemie) eines unserer Kunden führte am 30. März 2016 zum Patentbeschluss seitens des JPO.   Eine von uns betreute Patentanmeldung (Bereich: Chemie) eines unserer Kunden führte am 30. März 2016 zum Patentbeschluss seitens des...mehr
 

 [Newsletter] Gebührenänderung des Japanischen Patentamts [Newsletter] Gebührenänderung des Japanischen Patentamts

Wir, das Patentanwaltskollektiv "APA (Asia Patent Alliance)", bieten Ihnen verschiedene Dienstleistungen an, wie die Einleitung der nationalen Phase der Patent- oder Geschmacksmusteranmeldungen in Japan, Korea sowie China oder den Erwerb eines Patentrechts. Heute schicken wir Ihnen den...mehr
 

 Erteilungsbeschluss der Patente (14) und Registrierung der Markenzeichen (9) sowie der Geschmacksmuster (2) im Februar 2016 Erteilungsbeschluss der Patente (14) und Registrierung der Markenzeichen (9) sowie der Geschmacksmuster (2) im Februar 2016

Eine von uns betreute Patentanmeldung (Bereich: Engineering) eines unserer Kunden führte am 23. Februar 2016 zum Patentbeschluss seitens des JPO. Eine von uns betreute Patentanmeldung (Bereich: Medizin) eines unserer Kunden führte am 23. Februar 2016 zum Patentbeschluss seitens des...mehr
 

 Revision des chinesischen Markenrechtes Revision des chinesischen Markenrechtes

 Teil 2- Eine Revision des Chinesischen Markgengesetztes erlaubt es Anmeldern, Änderungen und Stellungnahmen während des Prüfungsprozesses einzureichen Am 01. Mai 2015 wurde in China eine Revision des Markengesetztes umgesetzt. Wie auch letztes Mal werden wir den...mehr
 

 Revision des chinesischen Markenrechtes Revision des chinesischen Markenrechtes

  Teil 1 – Marken für Töne werden nun akzeptiert Am 1. Mai 2014 wurde in China eine Revision des Markgenrechtes umgesetzt, sodass jetzt Marken für Töne akzeptiert werden. (Chinesisches Markenrecht Artikel 8, revidiert) Auch in Japan wurde das Markerecht im April 2014...mehr
 

 Ein System für Einsprüche gegen Patente wurde eingeführt Ein System für Einsprüche gegen Patente wurde eingeführt

  Im Mai 2014 wurde durch eine Revision des japanischen Patentgesetzes ein System für Einsprüche gegen Patente zusätzlich zu dem bereits vorhandenden Nichtigkeitsverfahren eingeführt. Im Gegensatz zum Nichtigkeitsverfahren, dass kein Zeitlimit hat, muss ein Einspruch...mehr
 

 Von jetzt an ist es möglich, digitale Bildschirmdesigns in China schützen zu lassen. Von jetzt an ist es möglich, digitale Bildschirmdesigns in China schützen zu lassen.

  Am 1. Mai 2014 hat das Chinesische Patentamt (SIPO) den Prüfungsstandard für Designpatente revidiert. Grafische Benutzeroberflächen (GUI oder digitale Bildschirmdesigns) können jetzt als Design geschützt werden. In letzter Zeit sind diverse Displays für...mehr
 

 Gebührensenkung für das Berufungsverfahren gegen eine endgültige Zurückweisung Gebührensenkung für das Berufungsverfahren gegen eine endgültige Zurückweisung

Die APA hat die Gebühren für die Berufung gegen eine endgültige Zurückweisung drastisch gesenkt, um unseren die Mandanten die Entscheidung für ein Berufungsverfahren zu erleichtern. Besonders wenn viel Geld und Zeit für eine ausländische Patentanmeldung aufgewendet...mehr
 

 Änderung des JPO Prüfungsstandards bezüglich “Änderungen, die die speziellen technischen features einer Erfindung verschieben“ Änderung des JPO Prüfungsstandards bezüglich “Änderungen, die die speziellen technischen features einer Erfindung verschieben“

 Am 26. Juni 2013 gab das JPO eine Änderung des Prüfungsstandards bezüglich der “Einheit der Erfindung” und “der Verschiebung von speziellen technischen Features (STF) der Erfindung“ bekannt. Diese Änderung findet für alle Anmeldungen, die ab dem...mehr
 

 Umzugsankündigung Umzugsankündigung

Wir möchten bekannt geben, dass unser Büro Anfang September umzieht. Unsere neue Adresse lautet: 6F. NBC Annex Ichigaya Bldg., 9-1, Ichigayafunagawara-machi, Shinjuku-ku Tokyo 162-0826 Japan Telefonnummer und E-Mail Adresse bleiben gleich. Unsere Fax-Nummer wird sich jedoch...mehr
 

 Neue Services um die Qualität von japanischen Patentanmeldungen zu erhöhen Neue Services um die Qualität von japanischen Patentanmeldungen zu erhöhen

Die APA bietet ab jetzt zwei neue Services an, um die Qualität von Patentanmeldungen, die in die japanische nationale Phase eintreten, zu erhöhen, einen “Recherche Service für Vorgängerpatente “ und einen Service für “Freiwillige Änderungen“. Der...mehr
 

 Urlaubsankündigung Urlaubsankündigung

Wir möchten Ihnen mitteilen, dass unser Büro vom 14. August bis zum 18. August (japanische Zeit) aufgrund der japanischen Obon Feiertage geschlossen bleibt.  Ab dem 19. August sind wir wieder für sie da. Wir wünschen Ihnen schöne Sommerferien.  mehr
 

 Änderung des JPO Prüfungsstandards bezüglich der “Einheit der Erfindung“ Änderung des JPO Prüfungsstandards bezüglich der “Einheit der Erfindung“

  Am 26. Juni 2013 gab das JPO eine Änderung des Prüfungsstandards bezüglich der “Einheit der Erfindung” und “der Verschiebung von speziellen technischen Features (STF) der Erfindung“ bekannt. Diese Änderung findet für alle Anmeldungen, die ab...mehr
 

 IP App von der APA IP App von der APA

Dieses Mal haben wir News in eigener Sache. Wir sind stolz anzukündigen, dass die APA eine App entwickelt hat, die das Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster und Markengesetz von Japan, China und Korea in der Originalsprache sowie in einer englischen Übersetzung enthält. Wir...mehr
 

 Durchsetzung von Geschmacksmusterrechten durch die Zollbehörden wird in Korea möglich Durchsetzung von Geschmacksmusterrechten durch die Zollbehörden wird in Korea möglich

Durch eine Gesetzesänderung des Zollgesetztes in Korea können ab Juli 2013 Patentrechte und Geschmacksmusterrechte durch die Zollbehörden durchgesetzt werden. Das heißt, dass zusätzlich zu den Rechten, die bereits jetzt schon aufgrund der aktuellen Gesetzte durch die...mehr
 

 Verlängerung des Zeitraumes für das Einreichen von Teilanmeldungen und Einrichtung eines Systems für das parallele Einreichen von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen in Taiwan Verlängerung des Zeitraumes für das Einreichen von Teilanmeldungen und Einrichtung eines Systems für das parallele Einreichen von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen in Taiwan

Wie auch in der vorherigen Ausgabe möchten wir Gesetzesänderungen des taiwanesischen Patentgesetztes vorstellen, welche Ende 2011 erlassen wurden. Durch die Gesetzesänderung wurde es möglich Teilanmeldungen bis zu 30 Tage nach Erteilung des Patentes einzureichen. (Gilt nicht...mehr
 

 Aenderung des taiwanesischen Patentrechtes bezueglich der Akzeptanz von Uebersetzungskorrekturen Aenderung des taiwanesischen Patentrechtes bezueglich der Akzeptanz von Uebersetzungskorrekturen

Wie bereits in den letzten News wollen wir Ihnen auch diesmal Gesetzesänderungen des taiwanesischen Patentrechtes, die 2011 beschlossen wurden, vorstellen. Diese Änderung erlaubt Übersetzungskorrekturen und jetzt ist es für Anmeldungen, wo zuerst eine ausländische...mehr
 

 Verlängerung der Frist für das Einreichen von Prioritätsdokumenten und die Regulierung zur Wiederherstellung der Priorität in Taiwan Verlängerung der Frist für das Einreichen von Prioritätsdokumenten und die Regulierung zur Wiederherstellung der Priorität in Taiwan

Wie bereits in den letzten News wollen wir Ihnen auch diesmal Gesetzesänderungen des taiwanesischen Patentrechtes, die 2011 beschlossen wurden, vorstellen. Die Frist für das Einreichen von Prioritätsdokumenten wurde von „bis zu 4 Monate nach Anmeldedatum“ auf „bis zu...mehr
 

 Urlaubsankündigung Urlaubsankündigung

Wir möchten Sie informieren, dass unser Büro vom 29. Dezember 2012 bis zum 6. Januar 2013 geschlossen bleibt.  E-Mails, die wir in dieser Zeit erhalten, werden nach unserem Urlaub beantwortet.  Bitte kontaktieren Sie uns mit dringenden Angelegenheiten bis zum 28. Dezember 17:00...mehr
 

 Erweiterung des Anwendungsbereiches der Ausnahmdmm_eregelung für den Verlust von Neuheit in Taiwan Erweiterung des Anwendungsbereiches der Ausnahmdmm_eregelung für den Verlust von Neuheit in Taiwan
November 30, 2012
Für Anmeldungen, die ab dem 1. Januar 2013 eingereicht werden gilt, dass der Anwendungsbereich für die Ausnahmdmm_eregelung für den Verlust von Neuheit auf Druckerzeugnisse erweitert wurde. Weiterhin wird die Ausnahmdmm_eregelung nicht nur für die Bewertung der Neuheit, sondern...mehr
 

 Start eines Services zur Reduktion von Jahresgebühren für Patente Start eines Services zur Reduktion von Jahresgebühren für Patente
26. Oktober 2012
In Japan und Korea kann man durch das Streichen unnötiger Ansprüche die Jahresgebühren für Patente senken. Die APA bietet die Einzahlung von Jahresgebühren und das Management von Fristen für Jahresgebüren zum Preis von JPY 15.000 an. Wenn Sie uns bis Dezember 2012...mehr
 

 Wir stellen Information über Quellen die während des Prüfungsvorgangs beim JPO zitiert wurden zur Verfügung Wir stellen Information über Quellen die während des Prüfungsvorgangs beim JPO zitiert wurden zur Verfügung
28.August 2012
Als Service mit Mehrwert stellt die APA Informationen über Quellen zur Verfügung, die während des Prüfungsvorgangs des JPOs zitiert wurden. Das bedeutet, dass wir Informationen über Zitierungen Ihres Patentes (Ihrer Patentanmeldung), die während der Prüfung von...mehr
 

 Neuster Bericht über die Anzahl von Patentanmeldungen in Japan und weltweit Neuster Bericht über die Anzahl von Patentanmeldungen in Japan und weltweit
30. Juli 2012
Der oben erwähnte Bericht über die Anzahl der weltweiten Patentanmeldungen wurde am 29. Juni vom JPO veröffentlich. 2011 hat sich die Anzahl von internationalen Anmeldungen (PCT-Anmeldungen), die beim JPO eingereicht wurden, abrupt auf 37.974 gesteigert, ein Anstieg von 20,5% im...mehr
 

 Expansion of Scope for the Patent Prosecution Highway Expansion of Scope for the Patent Prosecution Highway
15. Juni 2012
From this year July 1st the JPO will expand the scope of applications that are eligible for using the Patent Prosecution Highway (PPH) between Korea and Japan and start a trial run for usage of the international Patent Prosecution Highway (PCT-PPH) based on international patent applications (PCT...mehr
 

 Gebühren auf Erfolgsbasis für Einsprüche gegen Prüfungsbescheide des japanischen Patentamtes für Markenanmeldungen unter dem Madrider Abkommen Gebühren auf Erfolgsbasis für Einsprüche gegen Prüfungsbescheide des japanischen Patentamtes für Markenanmeldungen unter dem Madrider Abkommen

The Asia Trademark Alliance (ATA) started a new service. When we handle a response to your notification of refusal of a registration via the Madrid Protocol issued by the Japan Patent Office, our fees are based upon success. Currently, it is common to use the Madrid Protocol to obtain a trademark...mehr
 

 Introduction of trademarks for sound and smell in Korea and their current state in China and Japan Introduction of trademarks for sound and smell in Korea and their current state in China and Japan

According to the Free Trade Agreement (FTA) with America, it has been recognized that marks which are not visually perceptible also help to identify the origin of a product. In light of this, it was decided in a revision of the Korean trademark law in 2011 that it is possible to obtain a...mehr
 

 We are now handling responses to Japan Patent Office notifications of refusal via the Madrid Protocol with charges based on success We are now handling responses to Japan Patent Office notifications of refusal via the Madrid Protocol with charges based on success

In addition to the one stop service offered for patents by APA, we established the Asia Trademark Alliance (ATA) website to focus on the recently increasing demands for trademark registrations and trademark right maintenance services. We will enrich handling trademarks for Japan, China and...mehr
 

 Japanese Trademark Law Revision –The One Year Registration Rejection Provision after Trademark Right Extinguishment will be Abolished- Japanese Trademark Law Revision –The One Year Registration Rejection Provision after Trademark Right Extinguishment will be Abolished-

In order to answer the demands for obtaining trademark rights quickly, it has been decided that Trademark Law Article 4 Section 1.13, which rejects registration of a trademark by a third party for the year following cancellation, will be abolished. The provision formally forbade registration of...mehr
 

 2010 Worldwide Patent Recovery, China Beats Japan to rank at 2nd Place for the First Time 2010 Worldwide Patent Recovery, China Beats Japan to rank at 2nd Place for the First Time

In regards to the number of applications by country, number 1 was the United States with 490,000 applications, a 7.5% increase from the previous year, number 2 was China, beating Japan for the first time, with a 24.3% increase and 391,000 applications, number 3 was Japan with a 1.1% decrease and...mehr
 

 Review of the Exception to Loss of Novelty Regulations Review of the Exception to Loss of Novelty Regulations

Exception to Loss of Novelty of Invention regulations are provided in Article 30 of Japanese Patent Law. Provided that certain conditions are met, an exception is made and the invention treated as if it novelty has not been lost, despite having been made public prior to filing. Existing...mehr
 

 Japanese Industrial Design Registration Fees Lowered Japanese Industrial Design Registration Fees Lowered

Industrial Design Registration Fees (11th to 20th years) to be Paid to the JPO will be Cut in Half There currently is a high emphasis on long life designs. In light of this, the last two stages of maintenance fee payment will be combined to become the 11th to 20th years, and the annuities of JPY...mehr
 

 Establishment and Publication of Revisions to the Japanese Patent Act (Part 2) Establishment and Publication of Revisions to the Japanese Patent Act (Part 2)

-Implementation of Quicker Dispute Resolution- This time we are continuing our discussion regarding the revisions to the Japanese Patent Act. The law will be implemented in April, 2012. The goal of this legal revision is quicker and more precise dispute resolution and improvement of user...mehr
 

 Reduction in Japan Patent Office Examination Fees Starting August 1, 2011 Reduction in Japan Patent Office Examination Fees Starting August 1, 2011

The fee regulations that determine substantive examination charges for patent applications were revised, and will be implemented starting August 1, 2011. These changes will lower the substantive examination fees of the Japan Patent Office from about JPY 200,000 to JPY 150,000 (an approximately...mehr
 

 Passage and Publications of Japanese Patent Law Revisions Passage and Publications of Japanese Patent Law Revisions

-Strengthening Protection of License Contracts, Protection of the Real Inventor, Improving Fairness of Dispute Resolution-In this issue we will explain the Japanese patent regulation reforms, which were passed on May 31, 2011 and published on June 7, 2011. The regulations will be enforced one...mehr
 

 New One Point Lesson on Japanese Pharmaceutical Patent Term Extension New One Point Lesson on Japanese Pharmaceutical Patent Term Extension

Approval of Patent Term Extension, even when the Same Active Ingredient of the Drug was Previously Accepted (Japanese Supreme Court Decision of April 2011)In our previous issue, we introduced provisions for patent term extension. Extension can be used for recovery when the granted patent of a...mehr
 

 Japanese Patent Law Revisions Announced Japanese Patent Law Revisions Announced

Japanese Patent Law Revisions have been AnnouncedThe JPO made an announcement regarding changes to Japanese Patent Law on March 11, 2011.There are 4 themes for the new revisions: 1. Strengthening Protection of License Contracts License registration, which was difficult to practice, is no longer...mehr
 

 JPO Examination Fee Deferral System Extended JPO Examination Fee Deferral System Extended

In April, 2009, the JPO introduced a new initiative as an emergency measure towards the economic depression, The deadline to remit fees for requesting substantive examination, which previously was required at the time examination was requested, can now be deferred up to one year after the...mehr
 

 How do you solve a problem with scallop shell disposal? How do you solve a problem with scallop shell disposal?

According to the Japanese Agriculture, Forestry and Fisheries Ministry, 3.13 million tons of fishery products, including innards and shells, were disposed of in fiscal 2008. Of this, about 190,000 tons of scallop shells were thrown away in Hokkaido alone – thus making the shells an abundant...mehr
 

 JPO Introduces New Initiative for Deferral of Examination Fee Payments JPO Introduces New Initiative for Deferral of Examination Fee Payments

On 4th April 2009, the Japanese Patent Office (JPO) introduced a new initiative permitting the deferral of examination fee payments for the examination request procedure. As of June, 2010, 15,716 applications have used this new system (see here for full article). All clients wishing to obtain a...mehr
 

 Trademarks of Place and Company Names Filed by Third Parties in China and Taiwan Trademarks of Place and Company Names Filed by Third Parties in China and Taiwan

In June 2010, the International Affairs Division of the Japan Patent Office (JPO) released results of an investigation into trademark applications for Japanese place names filed by third parties having no relation to such places in China and Taiwan. The registering of Japanese place names as...mehr
 

 Implementation of permanent Japan – UK PPH. Implementation of permanent Japan – UK PPH.

The Japan Patent Office (JPO) and the UK Intellectual Property Office (UKIPO) agreed to make permanent their Patent Prosecution Highway (PPH) scheme from 10th March 2010. This scheme, which had been piloted since 2007, allows businesses to benefit from faster patenting in the UK and Japan as the...mehr