Asia Patent Alliance

Ein Schutzrecht in Korea anmelden

Frist von 31 Monaten - Die Frist für die Einleitung der nationalen Phase beträgt 31 Monate ab Prioritätsdatum (im Unterschied zur Standardfrist von 30 Monaten).

Koreanische Übersetzung - Eine koreanische Übersetzung muss zusammen mit den Anmeldeunterlagen eingereicht werden. Dies gilt auch für Änderungen laut Artikel 19 oder 34.

Hinweis: Da es sich beim Patentübersetzen um ein Spezialgebiet handelt, das Expertenwissen erfordert und unbedingt von professionelen Übersetzern gehandhabt werden sollte, die zusätzlich speziell für Patentübersetzungen geschult sind, empfehlen wir Ihnen, unseren Übersetzungsservice in Anspruch zu nehmen, damit mögliche Zurückweisungen aufgrund übersetzerischer Mängel vermieden werden.

Sachprüfung - Die Frist für die Einreichung des Prüfungsantrags beträgt 5 Jahren ab dem internationalen Anmeldedatum ür Patentanmeldungen und 3 Jahre ab dem internationalen Anmeldedatum für Geschmacksmusteranmeldungen. (In China und Japan bsteht eine Frist von 3 Jahren.)

Erstanmelderprinzip - Korea hat das Erstanmelderprinzip eingeführt, was bedeutet, dass im Falle von zwei Erfindern, die die gleiche Erfindung gemacht haben, der erste Anmelder Anspruch auf die Patenterteilung hat. Deswegen ist es wichtig, die eigene Idee bis zur Anmeldung des Patents geheim zu halten.

Formerfordernisse - Um die nationale Phase einzuleiten, muss eine Anmeldung beim Patentamt der Volksrepublik China (KIPO) eingereicht werden. Eine Anmeldung enthält:

  • Offizielles Anmeldeformular (wird von uns vorbereitet)
  • Technische Beschreibung (keine Erweiterung möglich)
  • Ansprüche
  • Zusammenfassung
  • Zeichnungen (wie in der Anmeldung der internationalen Phase)
  • Vertretervollmacht (keine Kopien möglich. Gegen Zahlung von Zusatzgebühren kann die Vollmacht bis zu 4 Monate nach Eintritt in die nationale Phase nachgereicht werden,)
  • Änderungen laut Artikel 19 und 34 (falls vorhanden)
  • Erfinderbenennung

Veröffentlichung - Das KIPO veröffentlicht den Inhalt einer Anmeldung innerhalb von 18 Monaten nach Anmeldedatum.

 

Was ist eine Sachprüfung?

Eine Sachprüfung wird vom KIPO durchgeführt, um festzustellen, ob die Erfindung patentiert werden kann oder nicht. Es wird geprüft, ob die Anmeldung den gesetzlichen Bestimmungen entspricht und festgestellt, ob Gründe für eine Zurückweisung vorliegen.

Wann wird die Sachprüfung durchgeführt?

Eine Sachprüfung wird nur auf Antrag des Anmelders und gegen eine zusätzliche Gebühr vom KIPO durchgeführt. Wenn die Sachprüfung nicht innerhalb von 5 Jahren (bzw. 3 Jahre für Geschmacksmuster) ab dem internationalen Anmeldetag beantragt wird, gilt die Anmeldung als zurückgenommen.

Wie kann ich sicher gehen, dass das KIPO mein Patent erteilen wird?

Folgende Überlegungen werden vom KIPO angestellt:

  • Basiert die Erfindung auf eine technische Idee, die sich der Naturkräfte bedient?
  • Ist die Idee gewerblich verwertbar?
  • Existierte die Idee bevor die derzeitige Anmeldung eingereicht wurde?
  • Könnte die Erfindung von einem Fachmann mit Kenntnis des derzeitigen Stands der Technik ohne Schwierigkeiten entwickelt werden?
  • Ist der Anmelder der Erstanmelder?
  • Ist die Anmeldung sittenwidrig?
  • Entspricht die Beschreibung den Anforderungen der Patentfähigkeit?

Kann ich eine Patentverweigerung anfechten?

Wenn Ihre Anmeldung zurückgewiesen wird, erhalten Sie einen Bescheid der vorläufigen Zurückweisung. Sie sind dazu befugt, entweder eine schriftliches Argumentation einzureichen, die die Neuheit Ihrer Erfindung überzeugend hervorhebt, oder sie ändern die Ansprüche dahingehend, dass die im Prüfungsbescheid beanstandeten Mängel behoben werden.

Wenn meine Anmeldung Erfolg hat

Wenn das KIPO keine Gründe für eine Zurückweisung findet, erteilt es ein Patent. Wenn die Erteilungsgebühr innerhalb von 3 Monaten (oder 9 Monaten gegen Strafgebühr) nach Erteilungsbescheid bezahlt wurde, bekommt die Erfindung ein Aktenzeichen zugewiesen und wird ins Patentregister eingetragen. Eine Patenturkunde wird Ihnen zugeschickt. Das Patent wird im Patentblatt (patent gazette) veröffentlicht, einem Online-Magazin zur Recherche vorhandender Patente.

- nach oben -