Asia Patent Alliance

Ein Schutzrecht in Japan anmelden

Frist von 30 Monaten - Die Frist für die Einleitung der nationalen Phase beträgt 30 Monate ab Prioritätsdatum.

Japanische Übersetzung - Eine Anmeldung in ausländischer Sprache kann in der nationalen Phase eingereicht werden, eine japanische Übersetzung ist dennoch notwendig. Die Nachreichung der japanischen Übersetzung muss bis spätestens zwei Monate nach der Einleitung der nationalen Phase erfolgen. Hinweis: Da es sich beim Patentübersetzen um ein Spezialgebiet handelt, das Expertenwissen erfordert und unbedingt von professionelen Übersetzern gehandhabt werden sollte, die zusätzlich speziell für Patentübersetzungen geschult sind, empfehlen wir Ihnen, unseren Übersetzungsservice in Anspruch zu nehmen, damit mögliche Zurückweisungen aufgrund übersetzerischer Mängel vermieden werden.

Sachprüfung - Der Prüfungsantrag muss innerhalb von 3 Jahren ab dem internationalen Anmeldedatum eingereicht werden.

Erstanmelderprinzip - Japan hat das Erstanmelderprinzip eingeführt, was bedeutet, dass im Falle von zwei Erfindern, die die gleiche Erfindung gemacht haben, der erste Anmelder Anspruch auf die Patenterteilung hat. Deswegen ist es wichtig, die eigene Idee bis zur Anmeldung des Patents geheim zu halten.

Formerfordernisse -Um die nationale Phase einzuleiten, muss eine Anmeldung beim japanischen Patentamt (JPO) eingereicht werden.

  • Offizielles Anmeldeformular (wird von uns vorbereitet)
  • Technische Beschreibung
  • Ansprüche
  • Zusammenfassung
  • Zeichnungen (wie in der Anmeldung der internationalen Phase)
  • Änderungen laut Artikel 19 und 34 (falls vorhanden)
  • Erfinderbenennung

Eine Vertretervollmacht ist nicht erforderlich.

Was ist eine Sachprüfung?

Eine Sachprüfung wird vom JPO durchgeführt, um festzustellen, ob die Erfindung patentiert werden kann oder nicht. Es wird geprüft, ob die Anmeldung den gesetzlichen Bestimmungen entspricht und festgestellt, ob Gründe für eine Zurückweisung vorliegen.

Wann wird die Sachprüfung durchgeführt?
Eine Sachprüfung wird nur auf Antrag des Anmelders und gegen eine zusätzliche Gebühr vom JPO durchgeführt. Wenn Sie die Sachprüfung gleich anfangs mit der Einreichung der Anmeldung beantragen, wird diese Zusatzgebühr (¥ 10.000) von APA erlassen.

Wie kann ich sicher gehen, dass das JPO mein Patent erteilen wird?
Folgende Überlegungen werden vom JPO angestellt:

  • Basiert die Erfindung auf eine technische Idee, die sich der Naturkräfte bedient?
  • Ist die Idee gewerblich verwertbar?
  • Existierte die Idee bevor die derzeitige Anmeldung eingereicht wurde?
  • Könnte die Erfindung von einem Fachmann mit Kenntnis des derzeitigen Stands der Technik ohne Schwierigkeiten entwickelt werden?
  • Ist der Anmelder der Erstanmelder?
  • Ist die Anmeldung sittenwidrig?
  • Entspricht die Beschreibung den Anforderungen der Patentfähigkeit?

Kann ich eine Patentverweigerung anfechten?
Wenn das JPO nach einer Prüfung feststellt, dass es Gründe für eine Zurückweisung gibt, werden Sie benachrichtigt. Sie sind dazu befugt, entweder eine schriftliches Argumentation einzureichen, die die Neuheit Ihrer Erfindung überzeugend hervorhebt, oder sie ändern die Ansprüche dahingehend, dass die im Prüfungsbescheid beanstandeten Mängel behoben werden.


Wenn meine Anmeldung Erfolg hat
Wenn das JPO keine Gründe für eine Zurückweisung findet, erteilt es ein Patent. Wenn die Erteilungsgebühr bezahlt wurde, bekommt die Erfindung ein Aktenzeichen zugewiesen und wird ins Patentregister eingetragen. Das Patent wird im Patentblatt (patent gazette) veröffentlicht, einem Online-Magazin zur Recherche vorhandender Patente.

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