Asia Patent Alliance

Berufungsverfahren nach einer endgültigen Zurückweisung in Korea

In Korea wurde für etwa 64% der Anmeldungen (2012), für die Berufung nach Erhalt einer endgültigen Zurückweisung eingereicht wurde, ein Patent erteilt. Das Berufungssystem kann also als effizient betrachtet werden.

Es gibt zwei Varianten nach dem eine endgültige Zurückweisung erteilt wurde.
1. Berufung einreichen
2. Einen Antrag auf Zweitprüfung stellen

In beiden Fällen muss der Antrag innerhalb von 30 Tagen nach dem Erteilungsdatum der endgültigen Zurückweisung gestellt werden. Je nachdem ob Änderungen eingereicht werden, unterscheiden sich die Prozeduren. Wenn der Anmelder glaubt, die Anmeldung sei ohne Änderungen patentierbar, so wird Berufung eingereicht. Es ist aber auch möglich, die Ansprüche nach Erteilung der endgültigen Zurückweisung zu ändern. In diesem Fall wird anhand der geänderten Ansprüche eine Zweitprüfung durchgeführt.
Zweitprüfung bedeutet, dass derselbe Prüfer die Anmeldung erneut auf Patentierbarkeit prüft. Wenn der Prüfer die Anmeldung für patentierbar erachtet, so wird ein Patent erteilt. Wenn der Prüfer die Anmeldung als nicht patentierbar erachtet, so wird eine weitere endgültige Zurückweisung erteilt. Als Antwort darauf kann nun Berufung eingereicht werden. In den letzten Ausgaben haben wir das Berufungs-/Zweitprüfungssystem in Japan, China und Korea betrachtet. In allen 3 Ländern ist es möglich, nach Erhalt einer endgültigen Zurückweisung Änderungen einzureichen. In Japan und Korea kann auch Berufung eingereicht werden und es ist charakteristisch, dass für etwa die Hälfte aller Anmeldung ein Patent erteilt wird.

Prozedur nach dem eine endgültige Zurückweisung erteilt wurde

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Korea

 

 

Anwaltsgebühr

Amtsgebühr

Prüfbescheid (Stellungnahme)

JPY 50,000

KRW 0

Prüfbescheid (Änderung)

JPY 50,000

KRW 0

Berufung

JPY 240,000JPY 290,000

KRW 150,000(KRW 15,000/Anspruch)

Zweitprüfung + Änderung

JPY 180,000JPY 280,000

KRW 100,000(KRW 10,000/Anspruch)