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Parametererfindungen – Vorrausetzungen

Dieser Artikel befasst sich mit Vorrausetzugen für Ansprüche und Beschreibung bei Parametererfindungen. Parametererfindungen ähneln Auswahlerfindungen und Erfindungen, die durch Zahlenwerte limitiert werden. Parametererfindungen werden jedoch durch einen Parameter definiert, der vorher noch nicht bekannt war. Zunächst möchten wir einige Beispiele für Parametererfindungen, die dem Prüfungsstandard des JPO entnommen wurden, vorstellen.

(Case 11

(Claim 1

A stretched polypropylene film consisting of a mixed composition of (i) 60 to 90 weight percentage of crystalline polypropylene, in which the relationship between the percentage of isotactic content (P) and the fluidity index (Q) measured by a measuring device A is represented as 1.00
P 0.025log Q+0.940, and (ii) 10 to 40 weight percent of resin X.

(Case 12


(Claim 1)
A stretched packaging film made of resin that contains biodegradable polymer, which satisfies Formula (1) Formula (1): 1.61na–1.78
NS1.61na–2.43, (wherein NS refers to the plane orientation coefficient and na refers to the average refraction index. )

(Claim 2)
A stretched packaging film described in Claim 1, consisting of 20 to 40 weight percent of polylactic resin and 60 to 80 weight percent of resin X, which is stretched to 2.5 to 3.5 times its length and 1.5 to 2.5 times its width.

Diese Ansprüche erfüllen die Vorausetzungen bezüglich des Aufbaus und Inhaltes, da praktische Beispiele und detaillierte Beschreibungen der Erfindung enthalten sind. Es ist anzunehmen, dass diese Erfindungen besonders in Japan und Korea sehr streng bezüglich des Aufbaus der Ansprüche geprüft werden.

Der Prüfungsstandard in Japan für Parametererfindungen verlangt, dass der Parameter klar beschrieben wird und dass eine reproduzierbare Mess- oder Bewertungsmethode angegeben wird. Weiterhin muss der Umfang des Parameters, der Effekt der Erfindung und die technische Relevanz und Relation angegeben werden.

Zu den praktischen Beispielen müssen noch Daten geliefert werden, die die kritische Signifikanz des Parameters zeigen.

Da der Umfang des Parameters neu geschaffen wurde, ist es empfehlenswert, zu erwähnen, dass bereits bekanntes Material nicht zum Umfang des Parameters gehört, um die Vorrausetzungen zu erfüllen.