Asia Patent Alliance

Parametererfindungen

 

Dieser Artikel beschäftigt sich mit Parameter-Erfindungen. Der Begriff Parametererfindung beschreibt Erfindungen, die durch Schaffung neuer Parameter, die vorher noch nicht bekannt waren, definiert werden. Im Gegensatz zu „Auswahlerfindungen“, bei denen der Unterschied zum Stand der Technik relativ einfach ersichtlich ist, ist es bei Parametererfindungen nicht offensichtlich, dass sie im Vergleich zum Stand der Technik Neuheit besitzen. In den meisten Fällen muss daher der Stand der Technik reproduziert und analysiert werden.
Bei Parametererfindungen ist es besonders wichtig auf die Anforderungen für Spezifikationen (insbesondere präzise Ausdrucksweise), Neuheit und erfinderische Leistung zu achten. Erstere müssen eindeutig genug sein, um einen Fachmann auf dem jeweiligen Gebiet in die Lage zu versetzen, die Erfindung problemlos benutzen zu können. Für Letzere gilt, dass wie neu die Parameter auch sind, wenn sie charakteristische Eigenschaften von bereits vorhandener Materie definieren, wird generell die Patentierbarkeit nicht anerkannt.