Asia Patent Alliance

Die Frist für Erwiderungen auf Prüfbescheide

Dieses Artikel geht auf die Fristen für das Einreichen von Erwiderungen auf Prüfbescheide der Patentämter in Japan, China und Korea ein.Die Frist ist wichtig, um zu entscheiden ob und wie man auf den Prüfbescheide antworten möchte.

Frist für das Einreichen von Erwiderungen

Möglichkeit von Verlängerungen

Japan

3 Monate ab Ausstellung des Prüfbescheides

Eine Verlängerung von einem Monat kann bis zu dreimal genutzt werden

Korea

2 Monate ab Ausstellung des Prüfbescheides

Eine Verlängerung von einem Monat kann bis zu viermal genutzt werden

China

Erster Prüfbescheid 4 Monate, Zweiter Prüfbescheid 2 Monate

Verlängerung um zwei Monate möglich



In Japan haben ausländische Anmelder 3 Monate Zeit um Prüfbescheide zu erwidern, das ist ein Monat mehr als japanischen Anmeldern zur Verfügung steht. In China ist der Zeitraum mit 4 Monaten noch länger, in Korea allerdings sollte man aufpassen, da der Zeitraum mit 2 Monaten kurz ist. Weiterhin charakteristisch für China ist, dass der Zeitraum beim zweiten Prüfbescheid kürzer ist als beim ersten. Was eine Verlängerung des Zeitraumes betrifft, so kann dieser in Korea, Japan und China um jeweils 4 Monate, 3 Monate bzw. 2 Monate verlängert werden. In Japan und Korea muss für jede Verlängerung um einen Monat eine spezielle Prozedur durchgeführt werden. Weiterhin ist es in Japan erforderlich Gründe, wie das Durchführen eines Experimentes zur Bestätigung des Effektes der Erfindung, anzugeben, wenn man eine Verlängerung von mehr als einem Monat beantragt. In allen drei Ländern kann die Frist wie oben beschrieben verlängert werden, jedoch werden zusätzliche Amtsgebühren fällig.