Asia Patent Alliance

Erfindungen basierend auf der zweiten medizinischen Verwendung

Dieser Artikel geht auf Patentansprüche von medizinischen Erfindungen mit speziellen Verabreichungsmethoden und/oder Dosierungen ein. Die Besonderheit bei solchen Erfindungen ist, dass selbst wenn die medizinische Erfindung A (X + Y), welche die Anwendung einer bestimmten Substanz X bei Patient Y beschreibt, bereits allgemein bekannt ist und die Substanz beim selben Patienten Y angewandt wird, einige Länder trotzdem Neuheit anerkennen, falls die Erfindung eine neue Verabreichungsmethode Z beinhaltet. (Medizinische Erfindung (A+ Y+Z))

In solch einem Fall wird ein Patent für eine spezielle Verabreichungsmethode und/oder Dosierung vergeben, die bei Anwendung gegen eine bestimmte Krankheit, Erfolge erzielen, die die Erwartungen eines Spezialisten übertreffen würden. Es gibt zum Beispiel ein Ramosetron Hydrochlorid (Produktname: Irribow), welches heilend beim Reizdarmsyndrom wirkt, wenn man die Dosis von 0,1 mg auf 5 μ pro Tag reduziert.

Patentansprüche werden wie folgt formuliert: „Substanz X zur Benutzung für die Behandlung von Krankheit Y, wobei Substanz X über die Methode Z/(ii) und in der Dosis Z/(iii)an die Patientengruppe Z verabreicht wird.“ Mit solchen Ansprüchen werden der Verabreichungszeitraum und die Dosis limitiert, jedoch handelt es sich immer noch um eine Erzeugniserfindung.

Erfindungen mit speziellen Verabreichungsmethoden und/oder Dosierungen sind in Japan patentierbar, jedoch in China und Korea generell nicht anerkannt. In China ist es allerdings möglich, ein Patent zu bekommen, wenn die Änderung der Verabreichungsmethode und/oder Dosierung einen beachtlichen Effekt hat. In anderen Fällen ist es besser, für die Verabreichungsmethode und/oder Dosierung einen abhängigen Anspruch zu formulieren. In Korea gibt es kein konkretes Gesetz über die Patentierbarkeit von Erfindungen mit speziellen Verabreichungsmethoden und/oder Dosierungen, jedoch hat es bereits erfolgreiche Fälle gegeben.

 

 

Erfindungen basierend auf der zweiten medizinischen Verwendung

Medizinische Erfindungen mit speziellen Verabreichungsmethoden und/oder Dosierungen

Art der Erfindung (Form der Ansprüche)

Japan

Akzeptiert

Akzeptiert

Erzeugniserfindung, Verfahrenserfindung

China

Akzeptiert

Nur in bestimmten Fällen akzeptiert

Verfahrenserfindung mit “Swiss-type claims”

Korea

Akzeptiert

Nur in bestimmten Fällen akzeptiert

Erzeugniserfindung