Asia Patent Alliance

Prodcut-by-process Ansprüche

Dieser Artikel erläutert Prodcut-by-process Ansprüche näher. Für Erfindungen von Objekten werden normalerweise die Struktur und spezielle Kennzeichen des Objektes genutzt um die Erfindung zu definieren.

Allerdings werden speziell im chemischen Bereich Erfindungen von Objekten häufig durch den Produktionsprozess definiert.  Ein Beispiel für einen Anspruch wäre „Produkt X produziert durch Produktionsprozess Z“. Solche Ansprüche werden Prodcut-by-process Ansprüche genannt. Der Vorteil solcher Ansprüche ist, dass selbst wenn bis zur Anmeldung die Struktur und spezielle Kennzeichen des Objektes noch nicht klar definiert werden können, es trotzdem möglich ist ein Patent anzumelden, indem man die Erfindung durch den Produktionsprozess definiert.  In Japan, China und Korea sind solche Ansprüche erlaubt, jedoch sind in China und Korea die Regeln sehr strikt, was das Vorhandensein von anderen angemessenen Angaben neben den Angaben zum Produktionsprozess betrifft. Besonders in Korea sind Prodcut-by-process Ansprüche zwar als zusätzliche Methode erlaubt um Erfindungen von chemischen Substanzen näher zu definieren, wenn diese nicht genügend durch die Struktur und Natur der Substanz beschrieben werden können, Definition nur durch den Produktionsprozess, so genannte Substance-by-process  (Prodcut-by-process) Ansprüche sind in der Regel jedoch nicht erlaubt.

Als nächsten Punkt, möchten wir die Patentierbarkeit und der Gültigkeit der Rechte von Prodcut-by-process Ansprüchen erläutern. (Tabelle) Die Patentierbarkeit wird anhand der Neuheit und Erfindungshöhe des definierten Objektes beurteilt. Daher erfüllt die Erfindung nicht das Neuheitskriterium, falls das Objekt bereits mit einem anderen Prodkutionsprozess allgemein bekannt ist. Das ist der Unterschied zu Produktionsprozess Ansprüchen. Falls das Objekt bereits allgemein bekannt ist, jedoch der Produktionsprozess eine spezielle Charakteristik aufweist und die Natur des Objektes verändert, können in manchen Fällen Patente vergeben werden.

Was die Interpretation der Rechte betrifft, wird normalerweise die „Gleiches-Objekt Theorie“ (Eine Theorie, die besagt, dass auch wenn in einer Anmeldung unter Verdacht von Rechtsverletzung das gleiche Objekt durch einen anderen Produktionsprozess produziert wird,  diese Anmeldung zum technischen Geltungsbereich gehört.) In einigen Fällen (Anmeldungen, die den technischen Fokus auf den Produktionsprozess legen, indem zum Beispiel spezielle Bedingungen zum Produktionsprozess hinzugefügt werden, um die Anmeldung vom Stand der Technik abzuheben.), jedoch wird die „Limit-Theorie“ (Eine Theorie, die besagt, dass der technische Geltungsbereich durch den Produktionsprozess, der in den Ansprüchen beschrieben wurde, limitiert wird.) angewendet.

 

 

Art des Anspruches

Wichitger Punkt zur Beurteilung der Patentierbarkeit

Gültigkeit des Rechtes

Produktionsprozess Anspruch

Erfindung einer Methode

Produktionsprozess

Ausführung des Produktionsprozesses und Produktion und Verkauf von Objekten die durch den Prozess hergestellt wurden

 

Product-by-process Anspruch

Erfindung eines Objektes

Das definierte Objekt selbst

Verkauf und Produktion des definierten Objektes (unabhängig vom Produktionsprozess)

Es gibt Ausnahmen.